Rechtliche Situation im Gewässerschutz, im speziellen die Anwendung der AwSV

Der Vortrag beginnt mit der Erklärung zu Wasser als verbrieftem Grundrecht für jedermann. Dann geht es mit dem Wasserfußabdruck weiter, um Verständnis für die erlassenen Regeln zum Gewässerschutz zu wecken. Es folgen aktuelle Unfallzahlen aus dem Bereich HBV-Anlagen, sowie aktuelle Ergebnisse der Anlagenprüfungen, welche zu 30 % mit Mängeln behaftet sind.

Hiernach kommt die Aufstellung der rechtlichen Grundlagen:
WHG -  Wasserhaushaltsgesetz
AwSV – Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
TRwS 779 – Arbeitsblatt DWA-A 779

Dann beginnt der Teil zur AwSV:

• Inhalt der AwSV
• Anwendungsbereich: Schutz der Gewässer vor nachteiliger Veränderungen ihrer Eigenschaftendurch Freisetzungen von wassergefährdenden Stoffen aus Anlagen zum Umgang mit diesen Stoffen.
• Der Begriff „Anlage“ wird erklärt
• Definition „wassergefährdende Stoffe“ nach WHG, Einteilung in Wassergefährdungsklassen (WGK) und Hinweis auf das Umweltbundesamt mit der Suchseite „Rigoletto“
• Die Grundsatzanforderungen aus der AwSV §17 zur Planung, Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen werden erklärt.
• Die Anforderungen nach §18 AwSV zur Rückhaltung werden erläutert
• §19 AwSV Entwässerung wird erklärt
• Die Einteilung nach §39 in Gefährdungsklassen wir weiter ausgeführt
• Auf das Umweltschadensgesetz und Strafgesetzbuch wird mit den Folgen für Beteiligte hingewiesen
• Lösungen und Funktionen werden vorgestellt